「하자승계 문제의 소송법적 해결론」에 따른 하자승계 관련 대법원 판례들의 문제점 분석 및 비판

홍강훈

doi:10.38176/PublicLaw.2021.12.50.2.111

추천

검색

질문

자료유형: 학술저널

저자정보: 홍강훈 (단국대학교)

저널정보: 한국공법학회 공법연구 公法硏究第50輯第2號

발행연도: 2021.12

수록면: 111 - 144 (34page)

DOI: 10.38176/PublicLaw.2021.12.50.2.111

이용수

📌

연구주제

📖

연구배경

🔬

연구방법

🏆

연구결과

초록· 키워드

오류제보하기

소위 하자승계의 문제는 한국 일본 및 독일 행정법학의 오랜 난제이다. 필자는 전작에서 일본에서 계수한 하자승계론과 독일에서 계수한 소위 규준력설의 맹점을 분석하고 비판하였다. 하자승계 문제 해결의 핵심은 원고의 권리보호(사익)와 법적 안정성 보장(공익)을 함께 고려해야 한다는 점이다. 따라서 그 해결은 소송법적 시각에서 아래와 같은 두 개의 요건으로 접근해야 할 것으로 생각된다: 1)후행처분 취소소송의 소송물에 선행처분의 위법성이 포함되는지 여부, 2)선행처분의 위법성을 후행처분의 취소소송으로 우회하여 다투는 것이 소송요건 중의 하나인 소권실효에 해당하는지 여부. 즉 1)의 요건을 충족하고 2)의 소권실효에 해당하지 않는 경우 선행처분의 위법성을 후행처분의 취소소송에서 다투는 것이 허용된다(「하자승계 문제의 소송법적 해결론」). 1)의 요건심사를 통해 형식적 존속력의 예외 인정의 법이론적 근거를 제시하고 국민의 권리보호를 증진할 수 있으며, 2)의 요건심사를 통해 법적 안정성을 보장할 수 있기 때문이다. 본 논문에서는 하자승계 관련 판례의 전수조사를 통해 「하자승계 문제의 소송법적 해결론」이 실제 대법원 판례 사안에서 어떻게 적용되는지를 논증하고 이를 바탕으로 판례의 문제점을 자세히 분석 비판하였다.

Das Problem der Präjudizielle Wirkung bestandskräftiger Verwaltungsakte ist eine langjährige Herausforderung im koreanischen Verwaltungsrecht. Die traditionelle herrschende Meinung und der oberste Gerichtshof basieren auf der sog. Theorie der Sukzession von Fehler. Wenn die vorhergehenden und nachfolgenden Verwaltungsakte unabhängig voneinander sind und eine Rechtswirkung vervollständigen, wird nach der Theorie der Fehler vererbt, und wenn eine separate Rechtswirkung auftritt, wird der Fehler wird nicht vererbt. Die Theorie der Sukzession von Fehler ist jedoch eine Theorie, die der formellen Bestandskraft (§ 20 des koreanische VwGO-Klagefrist) direkt widerspricht. Dies liegt daran, dass im Falle der Anerkennung der Sukzession von Fehler, obwohl die Klagefrist für den vorangegangenen Verwaltungsakt abgelaufen ist, die Klage auf vorhergehenden Verwaltungsakt umgegangen und die Rechtswidrigkeit des vorhergehenden Verwaltungsakts in der Klage auf Aufhebung des nachfolgenden Verwaltungsakts geltend gemacht werden darf. Um die Ausnahme der formellen Bestandskraft zuzulassen, die direkt gegen das tatsächliche Gesetz verstößt, muss eine rechtliche oder theoretische Grundlage vorhanden sein. Die Theorie der Sukzession von Fehler zeigt jedoch keine rechtstheoretischen Gründe vor, sondern ist eine abnormale Theorie, die nur die Voraussetzungen für ihre Feststellung darstellt und die Anerkennung der Sukzession von Fehler voraussetzt. Als Reflexion dazu wird die Brauns Theorie „die Präjudizielle Wirkung bestandskräftiger Verwaltungsakte“ in Korea eingeführt. Die Brauns Theorie auch im Inland wegen ihrer eigenen Mängel viel kritisiert wurde. Der jüngere Präzedenzfall ist eine eklektische Position, die die Brauns Theorie in der Theorie der Sukzession von Fehler zusammenfasst, aber dies kann auch aufgrund der Mängel der beiden Theorien nicht befolgt werden. Der Kern der Frage der Präjudizielle Wirkung ist der Konflikt zwischen dem Schutz der Rechte des Klägers und der Gewährleistung der Rechtssicherheit. Es wird davon ausgegangen, dass eine Lösung aus rein prozessrechtlicher Sicht wie folgt angegangen werden sollte: 1) Ob der Streitgegenstand der Anfechtungsklage der nachfolgenden Verfügung die Rechtswidrigkeit des vorhergehenden Verwaltungsakts umfasst und 2) ob das zu der Verwirkung des Klagerechts gehört, wenn die Rechtswidrigkeit des vorhergehenden Verwaltungsakts in der Anfechtungsklage des nachfolgenden Verwaltungsakts nochmal geprüft wird. Falls die Voraussetzungen von 1) erfüllt sind und die Klage nicht unter 2) fällt, wird davon ausgegangen, dass es zulässig ist, die Rechtswidrigkeit des vorhergehenden Verwaltungsakts in der Anfechtungsklage der nachfolgenden Verfügung zu bestreiten. Weil die rechtliche und theoretische Grundlage für die Anerkennung von Ausnahmen der formellen Bestandskraft durch die Anforderungsprüfung in 1) dargestellt werden kann bzw. der Schutz der Rechte des Volkes gefördert werden kann und die Rechtssicherheit durch die Anforderungsprüfung in 2) gewährleistet werden kann). In diesem Aufsatz werden die Entscheidungen des obersten Gerichtshofs durch eine oben erwähnte prozessrechtiche Lösung analysiert und kritisiert.

#하자승계 #규준력설 #소송물이론 #소권실효 #하자승계 문제의 소송법적 해결론 #Sukzession von Fehler #Maßgeblichkeit #die Präjudizielle Wirkung bestandskräftiger Verwaltungsakte #Klagegegenstandstheorie #Verwirkung des Klagerechts

참고문헌 (21)

참고문헌 신청

김남진 / 2002 / 행정법(I) / 법문사

김남철 / 2020 / 행정법 강론 / 박영사

김도창 / 1993 / 일반 행정법론(상) / 청운사

김동희 / 2019 / 행정법 I / 박영사

김중권 / 2019 / 행정법 / 법문사

함께 읽어보면 좋을 논문

논문 유사도에 따라 DBpia 가 추천하는 논문입니다. 함께 보면 좋을 연관 논문을 확인해보세요!

이 논문의 저자 정보

홍강훈

소속기관 단국대학교

주요연구분야 사회과학 > 법학 TOP 5%

논문수 25 이용수 4,631

최근 본 자료

전체보기

UCI(KEPA) : I410-ECN-0101-2022-362-000105061

구분	그룹	데이터 항목
AI 학습용 데이터	원문	원문 PDF 파일
AI 학습용 데이터	원문 + 메타 (기본/상세)	원문 PDF 파일 및 서지정보 CSV
대량 구매용 데이터	B2B 구독 방식	특정 자료 한정으로 원문 접근 권한 부여
대량 구매용 데이터	URL 전달 방식	바로 PDF 뷰어를 열람할 수 있는 URL 제공

구분	그룹	데이터 항목
AI 학습용 데이터	기본 메타	발행기관명, 간행물명, 권호명, 권(vol), 호(issue), 통권, 발행연도, 발행월, 논문명, 저자명, 시작페이지, 종료페이지, 전체페이지, 상세페이지URL
상세 메타 데이터	발행기관 메타	발행기관 이명, 영문명, 창립연도, 홈페이지URL, 발행기관 소개
	간행물 메타	부제목, 간행물 유형, ISSN, ISBN, 최초발행연도, 폐간연도, 간행빈도, 발행주기, 등재사항, 이용수, 피인용수, 권호수, 논문수, 표지이미지
	논문 메타	작성 언어, 부제목, 대등제목, 목차, 키워드, 초록, 이미지, 참고문헌, 이용수, 피인용수, 논문활용도, DBpia통합주제분류, KDC분류, DDC분류, 한국연구재단분류, UCI, DOI
	저자 메타	소속기관, 소속부서, 직급, 연구분야, 연구키워드, 이용수, 피인용수, 저자 논문활용도

구분	그룹	데이터 항목
※ 결합형/맞춤형 메타 데이터는 신청 내용에 따라 다양하게 제공 가능
이용순위 정보	주제분야별 많이 이용된 논문	“인문학”에서 많이 이용된 논문 TOP100
	이용기관별 많이 이용된 논문	“중고등학교”에서 많이 이용된 논문 TOP100
	세부기관별 많이 이용된 논문	“서울대학교”에서 많이 이용된 논문 TOP100
	키워드별 많이 이용된 논문	“Chat GPT”에서 많이 이용된 논문 TOP100
키워드 정보	많이 이용된 키워드	특정기간/분야/저널 내 많이 이용된 키워드
	많이 발행된 키워드	특정기간/분야/저널 내 많이 발행된 키워드
	많이 검색된 키워드	특정기간/분야/저널 내 많이 검색된 키워드
	연구 트렌드 키워드	특정 키워드 연관 연구동향 분석 데이터 키워드

논문 기본 정보

초록· 키워드

AI 요약

연구주제

연구배경

연구방법

연구결과

주요내용

목차

참고문헌 (21)

함께 읽어보면 좋을 논문

이 논문의 저자 정보

최근 본 자료

댓글(0)