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Die Grenzziehung zwischen wirtschaftlichen und nichtwirtschaftlichen juristischen Personen
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영리법인과 비영리법인의 구별 - 사회적 기업에 대하여 특수한 법인격을 부여할 것인지를 포함하여 -

논문 기본 정보

Type
Academic journal
Author
Journal
한국재산법학회 재산법연구 재산법연구 제36권 제3호 KCI Accredited Journals
Published
2019.1
Pages
1 - 29 (29page)

Usage

cover
Die Grenzziehung zwischen wirtschaftlichen und nichtwirtschaftlichen juristischen Personen
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Abstract· Keywords

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Alle Rechtsordnungen unterscheiden zwischen Rechtsformen für For-Profit- Organisationen und Rechtsformen für NPOs. For-Profit-Organisationen sind für wirtschaftliche, unternehmerische Betätigungen konzipiert. Da aber auch viele NPOs wirtschaftlich tätig sind, stellt sich die Frage, ob und wieweit NPOs solche Betätigungen entfallten dürfen. Im koreanischen Vereinsrecht gibt es zwei Grenzen, deren Über- schreitung jeweils zu unterschiedlichen Rechtsfolgen führt: Das Nebentätigkeitsprivileg setzt den Rahmen, innerhalb dessen der Verein wirtschaftlich tätig sein darf. Bei einer Überschreitung dieses Rahmens kann dem zugelassenen Verein Gründungsgenehmigung entzogen werden (§ 38 KBGB). Wollen die Mitglieder die wirtschaftliche Betätigung in demselben Ausmaß weiterführen, ist dies nur in einer anderen Rechtsform möglich. Die Beschränkung der wirtschaftlichen Betätigungen von NPOs ist wegen des Gläubiger- schutzes gerechtfertigt. Diskutiert werden in jüngerer Zeit Ausnahmen vom Gewinnausschüttungsverbot, etwa für hybride NPOs wie Sozialunternehmen, die sich neben der Verfolgung eines guten Zwecks auch ihren eigenen Lebensunterhalt finanzieren müssen. Die strenge Trennung im heutigen Recht ist jedoch beizubehalten, um „Grenzverwischungen“ zu vermeiden. Das koreanische Vereins-, Stiftungs-, Genossenschafts- und Gesellschaftsrecht bietet mit der Möglichkeit hybrider Strukturen durch Tochtergesellschaften eine ausreichende Basis für unterschiedliche Strukturen von NPOs.

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