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Die Eigentumsbestimmungen der koreanischen Verfassung(KV) bilden einen Normenkomplex, in dem vier Normbereiche zusammengefasst sind. Die zentrale Vorschrift ist die Gewahrleistung des Eigentums in Art. 23 Abs. 1 Satz 1; Abs. 1 Satz 2 bestimmt den Inhalt und Schranken des Eigentums; Abs. 2 betont seine soziale Komponente; Abs. 3 regelt die verfassungsrechtlichen Vorraussetzungen der Enteignung. Dabei verdient zunachst Beachtung, dass es sich um Normen sehr underschiedlicher Rechtqualitat handelt; nicht alle besitzen grundrechtlichen Charakter.
Die koreanische Verfassung garantiert das Eigentum im privaten Interesse des einzelnen Eigentumers und schutzt zugleich das Eigentum als Rechtsinstitut. Das Eigentum ist ein ist ein elementares Grundrecht, das in einem inneren Zusammenhang mit der Garantie der personlichen Freiheit steht. Hierin sind heute alle subjektiven Vermogensrechte von Privatpersonen als verfassungsrechtliches Eigentum anerkannt. Im Grunde ermoglicht die Freiheitsnorm des Eigentumsrechts des Art. 23 Abs. 1 Satz 1 KV dem Eigentumer, einen Freiheitsraum vermogensrechtlichen Bereich zu sichern und sein wirtschaftliches Leben nach eigenen selbstverantwortlich entwickelten Vorstellungen zu gestallten.
Aber enthalt Abs. 1 Satz 2 die wichtige Bestimmung uber den Inhalt und Schranken des verfassungsrechtlich ganrarierten Eigentums. Dennoch steht die Sozialbindung des Eigentums des Art. 23 Abs. 2 KV als Bingdungsnorm. Nach Art. 23 Abs. 2 KV verpflichtet das Eigentum, sein Gebrauch zugleich dem Wohl der Allgemeinheit zu dienen. Es ist jedoch selbstverstandlich, dass die Sozialbindung des Eigentums die grudlegende Wertentscheidung des Verfassungsrechts zugunsten des Privateigentums zu beachten hat. Enteignung nach Art. 23 Abs. 3 KV ist Wortsinn gemass Entziehung konkreter subjektiver Rechtspositionen, die durch Art. 23 Abs. 1 Satz 1 KV garantiert sind. Nur Befugnis, die dem Eigentumer im Zeitpunkt des Eingriffs zusteht, kann Gegenstand einer Enteignung sein.
Die koreanische Verfassung garantiert das Eigentum im privaten Interesse des einzelnen Eigentumers und schutzt zugleich das Eigentum als Rechtsinstitut. Das Eigentum ist ein ist ein elementares Grundrecht, das in einem inneren Zusammenhang mit der Garantie der personlichen Freiheit steht. Hierin sind heute alle subjektiven Vermogensrechte von Privatpersonen als verfassungsrechtliches Eigentum anerkannt. Im Grunde ermoglicht die Freiheitsnorm des Eigentumsrechts des Art. 23 Abs. 1 Satz 1 KV dem Eigentumer, einen Freiheitsraum vermogensrechtlichen Bereich zu sichern und sein wirtschaftliches Leben nach eigenen selbstverantwortlich entwickelten Vorstellungen zu gestallten.
Aber enthalt Abs. 1 Satz 2 die wichtige Bestimmung uber den Inhalt und Schranken des verfassungsrechtlich ganrarierten Eigentums. Dennoch steht die Sozialbindung des Eigentums des Art. 23 Abs. 2 KV als Bingdungsnorm. Nach Art. 23 Abs. 2 KV verpflichtet das Eigentum, sein Gebrauch zugleich dem Wohl der Allgemeinheit zu dienen. Es ist jedoch selbstverstandlich, dass die Sozialbindung des Eigentums die grudlegende Wertentscheidung des Verfassungsrechts zugunsten des Privateigentums zu beachten hat. Enteignung nach Art. 23 Abs. 3 KV ist Wortsinn gemass Entziehung konkreter subjektiver Rechtspositionen, die durch Art. 23 Abs. 1 Satz 1 KV garantiert sind. Nur Befugnis, die dem Eigentumer im Zeitpunkt des Eingriffs zusteht, kann Gegenstand einer Enteignung sein.
목차
Ⅰ. 憲法의 價値決定과 財産權保障
Ⅱ. 憲法上의 財産權保障의 規範內容
Ⅲ. 財産權制限的 法律留保
Ⅳ. 財産權의 社會拘束性
Ⅴ. 財産權에 대한 公用侵害
Ⅵ. 結論
〈Zusammenfassung〉
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