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Es ist Ziel der vorliegender Arbeit, daβ ich die Problempunkte in geltenden Heilungssicherungmaβregeln nach dem Rechtsstaatsprinzip und dem Sozialsstaa tsprinzip verbessem will.
Im Gegensatz zur Strafe knupfen die Maβregeln der besserung und Sicherung nicht an die Schuld, sondern an die Sozialgefahrlichkeit des taters an. Sie ist ein Instrument zweckmaβiger Kriminalpolitik. Wenn auch man siel lediglich als Zweckmaβnahmen betrachtet, muβ sie der Wertordnung entsprechen, auf der das Recht beruht und die es schutzen will. Daher setzen wert und Wurde des Menschen den mabregelngrenzen.
Die Heilungssicherungsmaβregeln ist eine wichtige Maβregeln der Besserung und Sicherung. Die geltende Heilungssicherungmaβregeln fur den psychischen kranken Rechtbrecher, die ich hier studieren will. ist wie die Unterbringung ineinnem psychiatrischen Krankenhaus(§63 StGB) im deutschen Strafrecht. In diesem bereich geht es nicht allein um die Einhaltung rechtsstaatlicher Normen, sondern auch die inhaltliche Aisfullung des Sozialsstsprinzip.
Die Heilungssicherungsmaβregeln darf angeordnet werden, die folgen de Voraussetzungen ausgestattet sind. Zuerst muβ der Tater eine rechtswidrige Tat begangen haben. Zweitens muβ der Tater bei der Tat schuldunfahig oder vermindertschuldfahig gewesen sein. Drittens muβ die Anordnung weiter die Gefahrelichkeit hier muB sich auf erhebliche rechtswidhge Taten beziehen. Zuletzt muβsie dem Verhaltnismaβigkeit sgrundsatz entsprechen.
Im Verfahrensrechtsgebiet ist das Sachverstandigengutachten wichtig.Es ist ratsam die gerechtigkeit und die Neutralitat des Sachverstan digengutachten zu bewahren,um die Gerechtigkeit des Gefahrlichkeitsurteils zu erhalten.
Im Maβregelnvollzugsebiet ist die Vollzugsdifferenzierung sehr wichtig. Dietz hat eine Meinung folgenden inhalta daruber akzenturiert: Je differenzierter der vollzug ist, je mehr sich die rehabilitationsmoglich keiten und Sozialisationsangebote am einzelnen Insassen orientieren konnen.um so eher wird er auf sonst notwendige maβnahmen der isolierung und Fixierung verzichten oder diese zumindest einschranken konnen.
Auβerdem handelt es sich um Zwangsbehandlungsproblem. Die behandlung im Anstalt darf nicht gegenden Willen des Patienten grundsatzlich durchgefuhrt werden. Aber die Zwangsbehandlung darf in der folgender Falle durchgefuhrt werden. bei der Krankheit,die Unterbringungsgrund ist, muβ sie nach Heilkundeprinzip moglich sein. Sie ist auch mindeste Mittel und tragt dem Verhaltnismaβigkeitsgrundsatz Rechnung.
Es ist allerdings meine Uberzeugung, daβ die geltende Heilungssicherungsmaβregeln weder unter dem Gesichtspunkt der Gerechtigkeit noch unter dem Gesichtspunkt der therapeutischen Zweckmaβigkeit ertraglich ist. Deshalb muβ es in der folgenden: Richtung reformiert werden. Zuerst muβ die Voraussetzungen der Maβregelnanordnung nach dem Rechtssaatsprinzip deutlich und konkret gewesen werden. Zweitens muβ der Verhaltnismaβigkeitsgrundsatz als die leitendw Idee des Maβregelnrecht in Gesetz vorgesehen werden. Drittens muβ Hoch frist der Unterbringung nach dem Verhailtnismaβigkeitsgrundsatz in Gesetz vorgesehen werden. Viertens muβ Maβregelnvollzugsgesetz geschaffen werden,um Rechtsschutz und Resozialisation der einzelne Insassen wirklich zu beitragen. Zuletzt muβ die Maβregeln der Besserung und Sicherung nicht im besonderen Recht (Sozial- schutz- Gesetz),sondern in Strafrecht vorgesehen werden. Um es kurz zu sagen, muβ nusere Heilungssichcherungsmaβregelnanordnung so deutlich und konkret wie moglich gewesen werden, muβ Sozialhilfe fur den geisten kranken Rechtbrecher so viel wie moglich gegeben werden.
Im Gegensatz zur Strafe knupfen die Maβregeln der besserung und Sicherung nicht an die Schuld, sondern an die Sozialgefahrlichkeit des taters an. Sie ist ein Instrument zweckmaβiger Kriminalpolitik. Wenn auch man siel lediglich als Zweckmaβnahmen betrachtet, muβ sie der Wertordnung entsprechen, auf der das Recht beruht und die es schutzen will. Daher setzen wert und Wurde des Menschen den mabregelngrenzen.
Die Heilungssicherungsmaβregeln ist eine wichtige Maβregeln der Besserung und Sicherung. Die geltende Heilungssicherungmaβregeln fur den psychischen kranken Rechtbrecher, die ich hier studieren will. ist wie die Unterbringung ineinnem psychiatrischen Krankenhaus(§63 StGB) im deutschen Strafrecht. In diesem bereich geht es nicht allein um die Einhaltung rechtsstaatlicher Normen, sondern auch die inhaltliche Aisfullung des Sozialsstsprinzip.
Die Heilungssicherungsmaβregeln darf angeordnet werden, die folgen de Voraussetzungen ausgestattet sind. Zuerst muβ der Tater eine rechtswidrige Tat begangen haben. Zweitens muβ der Tater bei der Tat schuldunfahig oder vermindertschuldfahig gewesen sein. Drittens muβ die Anordnung weiter die Gefahrelichkeit hier muB sich auf erhebliche rechtswidhge Taten beziehen. Zuletzt muβsie dem Verhaltnismaβigkeit sgrundsatz entsprechen.
Im Verfahrensrechtsgebiet ist das Sachverstandigengutachten wichtig.Es ist ratsam die gerechtigkeit und die Neutralitat des Sachverstan digengutachten zu bewahren,um die Gerechtigkeit des Gefahrlichkeitsurteils zu erhalten.
Im Maβregelnvollzugsebiet ist die Vollzugsdifferenzierung sehr wichtig. Dietz hat eine Meinung folgenden inhalta daruber akzenturiert: Je differenzierter der vollzug ist, je mehr sich die rehabilitationsmoglich keiten und Sozialisationsangebote am einzelnen Insassen orientieren konnen.um so eher wird er auf sonst notwendige maβnahmen der isolierung und Fixierung verzichten oder diese zumindest einschranken konnen.
Auβerdem handelt es sich um Zwangsbehandlungsproblem. Die behandlung im Anstalt darf nicht gegenden Willen des Patienten grundsatzlich durchgefuhrt werden. Aber die Zwangsbehandlung darf in der folgender Falle durchgefuhrt werden. bei der Krankheit,die Unterbringungsgrund ist, muβ sie nach Heilkundeprinzip moglich sein. Sie ist auch mindeste Mittel und tragt dem Verhaltnismaβigkeitsgrundsatz Rechnung.
Es ist allerdings meine Uberzeugung, daβ die geltende Heilungssicherungsmaβregeln weder unter dem Gesichtspunkt der Gerechtigkeit noch unter dem Gesichtspunkt der therapeutischen Zweckmaβigkeit ertraglich ist. Deshalb muβ es in der folgenden: Richtung reformiert werden. Zuerst muβ die Voraussetzungen der Maβregelnanordnung nach dem Rechtssaatsprinzip deutlich und konkret gewesen werden. Zweitens muβ der Verhaltnismaβigkeitsgrundsatz als die leitendw Idee des Maβregelnrecht in Gesetz vorgesehen werden. Drittens muβ Hoch frist der Unterbringung nach dem Verhailtnismaβigkeitsgrundsatz in Gesetz vorgesehen werden. Viertens muβ Maβregelnvollzugsgesetz geschaffen werden,um Rechtsschutz und Resozialisation der einzelne Insassen wirklich zu beitragen. Zuletzt muβ die Maβregeln der Besserung und Sicherung nicht im besonderen Recht (Sozial- schutz- Gesetz),sondern in Strafrecht vorgesehen werden. Um es kurz zu sagen, muβ nusere Heilungssichcherungsmaβregelnanordnung so deutlich und konkret wie moglich gewesen werden, muβ Sozialhilfe fur den geisten kranken Rechtbrecher so viel wie moglich gegeben werden.
목차
Ⅰ. 서론
Ⅱ. 치료감호처분의 비교법적 고찰
Ⅲ. 치료감호처분의 체계론상 지위
Ⅳ. 치료감호법의 내용
Ⅴ. 결론
參考文獻
Zusammenfassung
참고문헌 (0)
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